Meldung vom 09.05.2025:
Siemtje Möller und Thomas Hitschler sind nach dem Antritt der neuen Bundesregierung als Parlamentarische Staatssekretäre aus dem BMVg ausgeschieden.
Neu ernannt wurden:
Dr. Nils Schmid, seit 2017 und Sebastian Hartmann Hartmann seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Menü "Meldungen" und "Zu-Gleich" wurden heute aus dem Netz genommen.
Begründung: Siehe nachfolgend.
Die Abmahnung ist zeitlich geschickt vorbereitet worden.
- Erstellungsdatum ksp: 25.04.2025
- Posteingang NEN: 30.05.2025
Somit kann erst am Freitag, 02.05.2025, eine Rechtsberatung unter Zeitdruck eingeholt werden, deren weiteres Vorgehen muss dann spätestens bis 09.05.2025 bei ksp eingetroffen sein.
In der Barbara-Meldung 73 wird auf S 2 das Puma-Foto, in der Barbara-Meldung 86 vermutlich auf S. 4 das dpa-Foto Leo 2 (ein Bericht "Merkel besucht den NATO-Stützpunkt in Munster" ist in der Barbara-Meldung 73 nicht vorhanden) abgemahnt.
