Meldung vom 14.06.2025:
Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, eröffnet am 15. Juni 2025 als Schirmfrau die Hauptveranstaltung zum 1. Veteranentag im und rund um das Berliner Reichstagsgebäude.
Meldung vom 13.06.2025:
Einige SPD-Politiker, wie der ehemalige Fraktionschef Rolf Mützenich, der frühere SPD-Vorsitzende Borjans oder Ralf Stegner veröffentlichten ein Manifest zur Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung gegen den sicherheitspolitischen Kurs der schwarz-roten Bundesregierung und auch gegen Befürworter innerhalb der SPD für den Kurs der derzeitigen Bundesregierung. Darin wird zwar Die Notwendigkeit einer verteidigungsfähigen Bundeswehr und einer Stärkung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit Europas herausgestellt, die Verfasser wenden sich aber dagegen, Verteidigungsausgaben massiv zu steigern.
Ein Schwerpunkt der Forderung ist u. a. die Rückkehr zu einer Zusammenabeit mit Rußland.
Wie lange hält die derzeitige schwarz-rote Bundesregierung diese Querschüsse aus dem linken Flügerl des Koalitionspartner SPD noch aus. Das Wahlergebnis des 1. Durchganges zur Wahl des Buneskanzlers wäre damit auch neu zu hinterfragen.
Fest steht: Die Bundeswehr führt einen Abwehrkrieg gegen die hybride Kriegsführung aus Rußland, China und Nordkorea. Bundespolitiker sind eingehend über diese Problematik informiert.
Meldung vom 27.05.2025:
Wie seine Tochter telefonisch mitteilte, ist unser Kamerad Günther Karnasch verstorben. Wir sprechen seiner Familie unsere tiefe Anteilnahme aus.
Meldung vom 21.05.2025:
Henning Otte (CDU) ist heute vom Bundestag zum neuen Wehrbeauftragten gewählt worden. Der neue Wehrbeauftragte ist in die Problematik der Bundeswehr bereits eingehend als langjähriger Verteidigungspooitiker und Reserveoffizier eingearbeitet.
Meldung vom 20.05.2025:
Heckler & Koch hat den Beschaffungsauftrag für die Lieferung des neuen Sturmgewehres der Bundeswehr erhalten (G96A1). Der Beschaffungsprozess begann bereits 2017, wurde aber durch Patentstreitigkeiten erst 2023 rechtskräftig vereinbart.
Meldung vom 09.05.2025:
Siemtje Möller und Thomas Hitschler sind nach dem Antritt der neuen Bundesregierung als Parlamentarische Staatssekretäre aus dem BMVg ausgeschieden.
Neu ernannt wurden:
Dr. Nils Schmid, seit 2017 und Sebastian Hartmann Hartmann seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Menü "Meldungen" und "Zu-Gleich" wurden heute aus dem Netz genommen.
Begründung: Siehe nachfolgend.
Die Abmahnung ist zeitlich geschickt vorbereitet worden.
- Erstellungsdatum ksp: 25.04.2025
- Posteingang NEN: 30.05.2025
Somit kann erst am Freitag, 02.05.2025, eine Rechtsberatung unter Zeitdruck eingeholt werden, deren weiteres Vorgehen muss dann spätestens bis 09.05.2025 bei ksp eingetroffen sein.
In der Barbara-Meldung 73 wird auf S 2 das Puma-Foto, in der Barbara-Meldung 86 vermutlich auf S. 4 das dpa-Foto Leo 2 (ein Bericht "Merkel besucht den NATO-Stützpunkt in Munster" ist in der Barbara-Meldung 73 nicht vorhanden) abgemahnt.
